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Ruhr-Oel-Werk in Horst

Ausweitung auf Eis gelegt

Gelsenkirchen-Buer, 15.09.2008, Georg Meinert

Das Thema Werksausweitung wurde von der Tagesordnung des Rates gekippt. SPD-Ratsfraktionschef Klaus Haertel: Die weitere Beratung steht in den Sternen. Gespräche mit BP sind offenbar „enttäuschend” verlaufen.

Die Betriebserweiterung von Ruhr Oel in Horst ist „auf Eis gelegt”. Der Rat wird am Donnerstag den Punkt auf Antrag der SPD nicht beraten und in eine spätere Sitzung verlegen.

Geplant war, dass der endgültige Beschluss zum neuen Bebauungsplan gefasst wird. „Im Moment ist eine Zustimmung nicht möglich”, teilte SPD-Ratsfraktionschef Klaus Haertel mit. „Der Fortgang der Beratung steht in den Sternen.” Schon der Planungsausschuss hatte letzte Woche auf Vorschlag von Haertel einstimmig den Punkt von der Tagesordnung gesetzt.

Hintergrund sind die Gespräche, die die Stadtspitze mit der Unternehmensführung von Ruhr Oel und BP Gelsenkirchen geführt hatte. Der Verlauf dieses Gespräches sei „enttäuschend” gewesen, so Haertel. Auch die „Entwicklung insgesamt” hätten Zweifel an einer Zustimmung zu der beantragten Betriebserweiterung genährt.

Im Gespräch mit der WAZ untermauerte Haertel die Vorgehensweise: Der Norderweiterung habe man bei allen Problemen zugestimmt. Die Zeichen seien aber derzeit nicht so, „dass man das Gefühl bekommt, man käme einem gemeinsamen Ziel näher”. Haertel wörtlich: „Es ist nicht so, dass wir auf Gedeih und Verderb BP folgen, wenn die mit den Fingern schnippen.”

Wie berichtet, hatte bereits die Bezirksvertretung West im August mit Stimmen aus allen politischen Lagern die Betriebsausweitung (drei Hektar provisorisch genutzte Fläche soll dauerhaft genutzt werden) abgelehnt. Kritisiert wurde der parallel zur Flächenausweitung angekündigte Personalabbau bei BP.