Thema Ölpellets Okt 2018

Die Marler- Zeitung berichtet am 16.10.2018: Ölpellets auf dem Prüfstand Bezirksregierung folgt Wunsch der Stadt Gelsenkirchen
GELSENKIRCHEN Die umstrittene Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven kommt auf den Prüfstand: Die Bezirksregierung Münster geht damit auf einen entsprechenden Wunsch der Stadt Gelsenkirchen ein, wie Behördensprecherin Sigrun Rittrich am Dienstag dieser Zeitung auf Anfrage mitteilte. Die Pellets gelten nach Expertenmeinungen als krebserregend.
Der Rat der Stadt hatte in der vorigen Woche an Bezirksregierung und NRW-Umweltministerium als Genehmigung- und Kontrollbehörden appelliert, innerhalb von sechs Monaten „die Rechts- und Genehmigungslage zum Einsatz von Ölpellets noch einmal zur überprüfen und abschließend zu bewerten“.
Zugleich prüfen die Energiekonzerne Uniper und BP derzeit, ob sie die Verbrennung der Ölpellets bis zum Abschluss der Klärung vorerst aussetzen. Damit kämen sie einer Bitte der Stadt Gelsenkirchen nach einem Moratorium nach.

Das Unternehmen nehme die „entstandene Verunsicherung und Sorge“ der Bevölkerung „rund um die Verbrennung“ der Pellets „sehr ernst“, erklärte nun Peter Alexewicz, Leiter der Standortkommunikation der BP-Tochter Ruhr Oel, auf Anfrage dieser Zeitung. „Vor diesem Hintergrund prüfen wir aktuell sorgfältig den Appell des Rates der Stadt Gelsenkirchen, den Verkauf der Rußpellets bis zur Klärung der Sachlage auszusetzen.“

Die Prüfung geschehe „unter Berücksichtigung der technischen Durchführbarkeit sowie der Folgen, die dies auf unsere Beschäftigten, Umweltbelastungen und andere Unternehmen entlang der Lieferkette im Ruhrgebiet hätte“. Für Kraftwerksbetreiber Uniper bestätigte Pressesprecherin Christine Bossak: „Wir prüfen und besprechen dies intern sowie mit den beteiligten Dritten.“

Die Staatsanwaltschaft Bochum überprüft unterdessen, ob sie ihre Ermittlungen gegen Ruhr-Oel-Mitarbeiter ausweitet. Für einen Teil der Pellets bestehen aus Sicht der Staatsanwaltschaft Zweifel am Status als Nebenprodukt. Anfang Oktober verurteilte das Landgericht Bochum bereits einen Abfallmakler aus Schermbeck zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten, der mindestens 25.000 Tonnen giftiger Ölpellets in einer Tongrube bei Hünxe illegal entsorgt haben soll.

Die WAZ titelt am 11.10.2018: Ölpellets: Umweltaussschuss fordert von Uniper Ölpellet-Verzicht

Gelsenkirchen. Vertreter von BP, Uniper und der Bezirksregierung stehen Umweltpolitikern Rede und Antwort. Überzeugen können sie Skeptiker am Ende nicht...

ANMERKUNG : Ein Auslöser für den Monitor - Bericht: "Billig entsorgt: Wie sich BP krebserzeugender Raffinerierückstände entledigt"  stellen aus unserer Sicht die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Skandal um 30.000 Tonnen illegal entsorgter Rußpellets dar.
 
Das VIDEO zur Sendung vom 26.09.18 finden Sie hier.

Buer - total berichtet: Moratorium gefordert
... Sowohl die Vermarktung der Pellets als auch deren Entsorgung als Abfall erfolge „in gewissenhafter Zusammenarbeit und völliger Transparenz“ gegenüber der Bezirksregierung. So werde ein zweistufiges Abfallnachweisverfahren beziehungsweise eine Vorab- und Verbleibskontrolle durchgeführt. Überdies berichte Ruhr Oel monatlich über den Verbleib sämtlicher vermarkteter und entsorgter Mengen an Pellets. Die Vorgehensweise gehe „deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinaus“.

Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen

Unterdessen hat Peter Tertocha im Namen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Donnerstag eine Strafanzeige „wegen aller strafrechtlich relevanten Sachverhalte“, die sich aus dem ARD-Bericht ergeben, erstattet. Davon unabhängig prüft die Staatsanwaltschaft Bochum nach Informationen dieser Zeitung bereits, ob sie aufgrund der Berichterstattung von Amtswegen Ermittlungen aufnimmt.
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In einem Leserbrief schreibt Joachim Pabst am 06.10.2018: Man wundert sich
Bezirksregierung: Alles rechtens. Jetzt ist es also offiziell: „ Alles in Butter" bei Uniper und BP! Dass die Ölpellets, laut Bericht von Mo­nitor, mehrmals umdeklariert wur­den und dann wie „Phönix aus der Asche" als neues Produkt im ro­mantischen Fackelschein von BP sauber und kostengünstig bei Uniper verfeuert wurden, spielt wohl keine Rolle. Als Anwohner wundert man sich nur, dass in regelmäßi­gen Abständen der Fuß- und Rad­weg um das Kraftwerk mit einer Reinigungsmaschine abgespritzt wird und dass die seltsamen Fle­cken auf den Dachfenstern bei Re­gen so komisch zerfließen. Daher ist es auch für die Gesundheit der Bürger Gelsenkirchens und der Nachbarstädte wichtig, dass hier die Kommunalpolitiker-bei den Unternehmen nachhaken. Irgend­wie hat die ganze Sache ein „ran­ziges Geschmäckle".
Joachim Pabst