Auf ein Neues
15.04.2011
Korrektur des Bebauungsplans erforderlich -
Bürger, Behörden, Anrainerstädte und Versorgungsunternehmen haben rund 200 Einwendungen, Anregungen und Bedenken in das laufende Bebauungsplanverfahren für die Expansionspläne von BP in Scholven eingebracht.
Die öffentliche Diskussion um die Erweiterung des Chemiestandortes Scholven zeigt Wirkung: Bürger, Behörden, Anrainerstädte und Versorgungsunternehmen haben rund 200 Einwendungen, Anregungen und Bedenken in das laufende Bebauungsplanverfahren für die Expansionspläne von BP eingebracht. Die Folge: Das Regelwerk, das voraussichtlich zum Jahresende Rechtskraft erhalten wird, muss an einigen Stellen korrigiert, ergänzt und erneut zur Beratung ausgelegt werden.
Das sind die wesentlichen Änderungen zum ursprünglichen Entwurf: Sollte es eines Tages zur Erweiterung der Raffinerie auf dem Gelände nördlich der Ulfkotter Straße kommen, darf dort kein gefährlicher Chlorwasserstoff eingesetzt oder produziert werden. Nach einem Gutachten des TÜV Rheinland kann durch eine gezielte Steuerung der Anlage und Montage der Leuchten die Beeinträchtigung der Umgebung durch Lichtimmissionen reduziert werden. Eine Reihe aus rund 40 großen Bäumen entlang der Südseite der Scholvener Straße in Polsum soll für einen gewissen Sichtschutz sorgen.
Ausgleichsmaßnahmen
„Die Einwendungen und die daraus resultierenden Veränderungen machen eine zweite Offenlage der Pläne notwendig“, erläuterte Clemens Arens, Referatsleiter Stadtplanung und Bauordnung, das Verfahren. Warum Scholven in Zukunft auf Chlorwasserstoff verzichten muss, erklärte Stadtdirektor Michael von der Mühlen: „Die Bewertung dieses störrelevanten Stoffes ist im laufenden Bebauungsplanverfahren verändert worden.“ Statt eines Sicherheitsabstandes von zuvor 200 Metern muss jetzt eine Distanz von 1500 Metern gewahrt bleiben. Doch dafür liegen die Wohnbebauung in Polsum sowie Autobahn und Bundesstraße zu nahe am zukünftigen Standort.
Für die industrielle Nutzung des 32 Hektar großen Geländes zwischen Ulfkotter Straße, Halde Scholver Feld, Autobahn und der Straße Auf der Kämpe sind verschiedene Ausgleichsmaßnahmen im Stadtgebiet vorgesehen. Da ist zum Beispiel ein etwa 20 Meter breiter Streifen aus Bäumen und Sträuchern, der die Erweiterungsfläche umfassen wird.
Boden nach Hassel
Darüber hinaus wird der hochwertige Boden aus Scholven nach Hassel gebracht, um ihn dort für die Rekultivierung des ehemaligen Kokereigeländes einzusetzen. Im Bereich der Breiker Höfe sollen bislang intensiv genutzte Ackerflächen in einen naturnahen und damit höherwertigen Zustand umgestaltet werden. Hinzu kommt noch die Entsiegelung von vier kleineren im gesamten Stadtgebiet verteilten Straßenflächen.
Um Auswirkungen durch Luftschadstoffe auf Schutzgebiete zu vermeiden, wird es nach einer gutachtlichen Empfehlung verboten sein, feste Brennstoffe zu verwenden. Eine Forderung, die als Festsetzung in den Bebauungsplan einfließen wird. Eine beeinträchtigte Sicht auf Haus Lüttinghof, u.a. auch von der Stadt Marl angeführt, konnte die Untere Denkmalbehörde der Stadt Gelsenkirchen nach „einer stichpunkthaften Prüfung“ nicht bestätigen.
Mit dem Bebauungsplan wird die Rechtsgrundlage geschaffen für die Erweiterungsfläche in Scholven, die als Standortvorteil in der konzerninternen Konkurrenz gewertet wird. Ob es und wo es zur Erweiterung einer Raffinerie-Produktion kommt, hat BP noch nicht entschieden.
ZEITPLAN: Die geänderten Details des Bebauungsplans Nr. 404 können öffentlich eingesehen werden. Dafür ist der Zeitraum vom 27. Juni bis 28. Juli vorgesehen. Dazu werden entsprechende Beschlüsse der Bezirksvertretung Nord (10. Mai), des Planungsausschusses (11.Mai) und des Rates (9. Juni) erwartet. Der Bebauungsplan er Rechtskraft, wenn der Rat darüber am 14. Dezember endgültig befinden wird.
QUELLE: WAZ - Buer v. 15.04.11 von Wolfgang Laufs
