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Das Schweigen des Stadtdirektors

Grüne ärgert „Verschwiegenheit“ des Stadtdirektors 

Um Antworten ist Stadtdirektor Michael von der Mühlen eigentlich nie verlegen. Sachlich und besonnen gibt er Auskunft. Anders in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses. Da zeigte sich mal von seiner sperrigen Seite und brachte damit die grüne Stadtverordnete Irene Mihalic auf.

Das Qualifizierungsverfahren für die Kokerei Hassel stand zur Diskussion. Hinter dem Titel verbirgt sich eins der wichtigsten Entwicklungsprojekte im Norden. Auf 35 Hektar Grund nah am Ortskern Westerholt soll sich Industriebrache zur innovativen Grünfläche wandeln. So, weit, so gut. Würde da nicht die BP-Norderweiterung in Scholven mit reinspielen und Ausgleichsbemühungen für die Natur, die in diesem Zusammenhang anstehen. Und die Überlegung, „guten Mutterboden" aus Scholven nach Hassel zu verfrachten, um dort die Boden-Basis zu verbessern.

Wie kann aus dem Bereich der geplanten Norderweiterung schon Mutterboden entnommen werden, um das Gelände der Kokerei Hassel zu ertüchtigen, ohne dass BP bereits Bautätigkeiten zur Erweiterung des Chemiestandorts durchführt? Insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt dass BP überhaupt noch keine konkreten Bebauungsabsichten geäußert hat“, wollte Mihalic wissen und hakte nach. Von der Mühlen machte zweimal deutlich, dass er die Antwort erst im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens geben würde. Für die Grünen ein Unding. Sie sehen einen Verstoß gegen das Auskunftsrecht und § 55 der Gemeindeordnung. Das haben sie dem Stadtdirektor auch schriftlich mitgeteilt. Hinter den Kulissen wurden die Wogen nun offenbar geglättet.

Von der Mühlen zur WAZ: „Regelung und Verfahren sind noch nicht an diesem Punkt. Bevor ich was Falsches sage, äußere ich mich lieber erst, wenn ich es objektiv weiß."  (WAZ 26-11-2011)